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Archiv für Februar 2010

„Religionsfreiheit ist ein sehr hohes Gut, dass für uns in Deutschland selbstverständlich ist und manchmal für zu selbstverständlich genommen wird. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass in vielen Teilen der Welt Menschen auch heute noch wegen ihres Glaubens verfolgt werden. Dies dürfen wir nicht schweigend hinnehmen“

erklärt Hessens Ministerpräsident Roland Koch und greift damit zum erstmaligen „Tag der bedrängten und verfolgten Christen“ ein wichtiges Thema auf.

von admin am 24 02 2010 um 17.08 Uhr
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Die SPD Hessen wollte heute mal ganz doll auf Netzkompetenz bauen und mit Netzpolitik wuchern.

Unterstützt durch sich-selbst-auf-die-Schulter-klopfende Tweets wie diesen bettelt der SPD Pressesprecher um Aufmerksamkeit.

Zu dumm nur, dass die SPD-Hessen-Fraktions-Seite beim Aufrufen der netzpolitischen Pressemitteilung die Netzkompetzten heftig offenbarte und vermeldete:

“Diese Seite ist aktuell nicht verfügbar. Bitte versuchen Sie es in wenigen Minuten nochmals.”

Das hatten wird doch schon mal im Hessen-Wahlkampf… #fail!

Danke an @frederics für den Screenshot!

von admin am 09 02 2010 um 20.13 Uhr
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Bei den Jobcentern hat es heute Nacht eine Einigung gegeben:

„Wir wollen keine neue Behörde schaffen, sondern wir wollen, dass es so bleibt, wie es heute ist“, so Ministerpräsident Roland Koch heute im ZDF Morgenmagazin mit Blick auf die Jobcenter. Die Betroffenen hätten nichts von einer Trennverwaltung. Wenn sie hin- und hergetrieben würden nütze dies niemandem, am wenigsten den Langzeitarbeitslosen.

In den Jobcentern und Arbeitsgemeinschaften werden rund fünf Millionen Langzeitarbeitslose und deren Familien gemeinsam von Kommunen und Arbeitsagentur betreut. Ende 2007 hatte das Bundesverfassungsgericht die Mischverwaltung für verfassungswidrig erklärt und eine Neuregelung bis Ende 2010 angeordnet. Das bisherige Modell soll nun durch eine Grundgesetzänderung verfassungsfest gemacht werden. Damit bleibt die Zusammenarbeit von Arbeitsagentur und Kommunen weiterhin möglich.

Das Interview in der ZDF Mediathek

von admin am 08 02 2010 um 10.45 Uhr
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